Sven Hennings: Verleihung der silbernen Ehrennadel von der Bundeszahnärztekammer

Dubai-Schokolade“ klingt nach Luxus, Exotik und Exklusivität – doch oft trügt der Schein.
Herkunftstäuschung bei „Dubai-Schokolade“: Täuschung oder legitime Vermarktung?

Dubai-Schokolade“ klingt nach Luxus, Exotik und Exklusivität – doch oft trügt der Schein.
Achtung beim Tatsachenvergleich über Urlaubsabgeltungsansprüche

Arbeitgeber „preisen“ gern offene Urlaubsabgeltungsansprüche in Abfindungen für den Verlust des Arbeitsplatzes bei Beendigung von Arbeitsverhältnissen in gerichtlichen Vergleichen.
Zum Zugang eines Einwurf-Einschreibens

Wir berichteten in unserem Newsletter 1/2022 über eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein zur Beweiswirkung eines Einwurfeinschreibens. In der Entscheidung vom 18.01.2022 hatte das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein in den Entscheidungsgründen klargestellt, dass bei Vorlage des Einlieferungsbeleges und der Reproduktion eines Auslieferungsbeleges im Rahmen eines Einwurfeinschreibens der Beweis des ersten Anscheins dafür begründet werde, dass eine Sendung auch […]
Altersgrenzenvereinbarung künftig in Textform möglich

Das 4. Bürokratieentlastungsgesetz IV (BT-Drs. 20/11306) ist auf dem Weg. Zuletzt (14.06.2024) gab es noch eine Formulierungshilfe der Bundesregierung in Gestalt eines Änderungsantrages bestimmter Fraktionen. In ihr befindet sich jetzt eine auch bemerkenswerte Neuerung, nämlich die Ersetzung der strengen Schriftform bei der Vereinbarung von Altersgrenzen durch die Textform. § 41 SGB VI wird durch einen […]
Auswirkungen des Bürokratieabbaus auf die Vertragsgestaltung im Gewerberaummietrecht

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung für die 20. Legislaturperiode haben die Regierungsparteien der Ampel-Koalition vereinbart, überflüssige Bürokratie zu bekämpfen, und in in diesem Zusammenhang ein weiteres Bürokratieentlastungsgesetz vorzuschlagen.Ein entsprechender Gesetzesentwurf (BT-Drucks. 20/11306) für ein mittlerweile viertes Bürokratieentlastungsgesetz wurde nunmehr von dem Deutschen Bundestag am 26. September 2024 angenommen. Ausweislich der Begründung des Gesetzesentwurfes sollen hiermit Regelungen, […]
Hinweispflicht des Steuerberaters

Hinweispflicht des Steuerberaters: Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Berufungsurteil vom 11.10.2024 (17 U 4/24) nicht nur eine erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Lübeck vom 11.01.2024 (15 O 72/23) bestätigt, sondern noch darüberhinausgehend die beklagte Steuerberatungsgesellschaft zu erheblichem Schadensersatz in Höhe von insgesamt mehr als 233.000,00 EUR aufgrund einer Aufklärungspflichtverletzung verurteilt. Damit wurde der Klage unserer Mandanten […]
Notartermin online

Auch im Notariat schreitet die Digitalisierung voran. Für bestimmte notarielle Tätigkeiten im Gesellschaftsrecht ist ein Termin auch per Videokonferenz möglich. Insbesondere alle Anmeldungen zum Handelsregister, Partnerschaftsregister, Genossenschaftsregister, Vereinsregister und auch Anmeldungen für die neu eingeführte eGbR zum Gesellschaftsregister können bereits online beglaubigt werden. Zudem können eine GmbH oder eine UG (haftungsbeschränkt) online gegründet werden und […]
Vorlesung „Der Zahnarzt als Arbeitgeber“

Am 14.09.2024 vermittelte Frau Dr. Hartmann in der AS Akademie für freiberufliche Selbstverwaltung und Praxismanagement die Grundlagen im Arbeitsrecht. In der Vorlesung „Der Zahnarzt als Arbeitgeber“ wurden nicht nur die Basics im Arbeitsrecht nähergebracht, sondern Frau Dr. Hartmann schilderte aus eigenem Erleben zahlreicher anwaltlicher Begleitungen von Kolleginnen und Kollegen der Studierenden lehrreiche Fallkonstellationen. Der Vortrag […]
Cannabiskonsum im Mietshaus: Wie geht man damit um?

Seit der Legalisierung des Cannabiskonsums in Deutschland stellt sich für viele Vermieter und Mieter die Frage, wie mit dem Konsum in Mietshäusern umzugehen ist. Ist nun alles erlaubt? So leicht ist es nicht. Ärgerlich wird es dann, wenn der Geruch im gesamten Haus wahrnehmbar ist, also nicht nur in das Treppenhaus zieht, sondern sogar in […]